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Martin J. BeuthDienstag, 9. Dezember 2014 von Martin J. Beuth

Intensivpfleger nicht selbständig tätig

Das Landessozialgericht Essen hat eine grundlegende Entscheidung zum Arbeitnehmerstatus von Pflegekräften getroffen und entschieden, dass jedenfalls auf einer Intensivstation eingesetzte Pflegekräfte dort als – gegebenenfalls befristet beschäftigte – Arbeitnehmer tätig werden und die Klinik daher für sie Sozialversicherungsbeiträge zahlen muss.

Immer häufiger werden in deutschen Krankenhäusern Belastungsspitzen im Pflegebereich durch den Einsatz "freier", vermeintlich auf selbständiger Basis arbeitender Pflegekräfte aufgefangen.

Nach Auffassung des Landessozialgerichts sind die Voraussetzungen einer abhängigen, zur Sozialversicherung führenden Beschäftigung gegeben. Ausschlaggebend hierfür sei die vollständige Eingliederung des Klägers in die organisatorischen Abläufe der Intensivstation, die am Wohl der schwerstkranken Patienten als oberstem Gebot orientiert sein müssten und daher in allen entscheidenden Punkten ärztlichen Vorgaben unterlägen.

[http://www.juris.de/jportal/portal/t/1tkj/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA141103058&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp, 08.12.2014]

Gericht/Institution: Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
Erscheinungsdatum: 28.11.2014
Entscheidungsdatum: 26.11.2014
Aktenzeichen: L 8 R 573/12

Infos zum Autor
Martin J. Beuth
Martin J. Beuth
Betriebswirt für med. Verwaltung, Gesundheitsökonom B.A., Personal & Business Coach (IHK), Fachwirt für Personalberatung & Personalvermittlung (IHK), Geschäftsführer

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